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Wir können auch anders!

28. März 2011

Was für ein Sonntag, was für ein aufregender Wahlsonntag war der gestrige Tag.

Es kam wie es kommen musste nach dem Hin und Her der großen Parteien hier im Land: die Bürger, allen voran in Baden-Württemberg, haben der Politik einen einzigartigen Denkzettel versetzt. Schwarz-Geld Gelb wurde im konservativen Vorzeige-Ländle abgewählt. Nicht weil die SPD zu neuer Klarheit und Stärke gefunden hat, nicht weil das lobby-gesteuerte Herumprobieren der Regierungskoalition in Berlin mittlerweile nur noch peinlich ist und auch nicht wegen Fukushima oder dem wahrsagenden Brüderle. Nein, abgewählt wurde diese Landesregierung, weil sich die dortigen Bürger der Demokratie erinnert haben und ihren Mut zeigten, wieder wählen zu gehen. Wahlen, die nach Jahren der Politikverdrossenheit eine bewundernswert gestiegene Beteiligung auch bei Neuwählern mit sich brachten. Mit dem Wunsch nach mehr Ehrlichkeit und Zukunftsvision, aber auch in der Hoffnung, dass den Wählern auch zwischen den Wahlabenden nun mehr Gehör seitens der Politik geschenkt wird.

Ein klares Statement, das nicht vordergründig die Farbe der Parteibücher sondern die Vernunft zum Ziel hatte, auch wenn sich dies angesichts der Atom-Diskussionen der vergangenen Monate auf die Grünen fokussierte.

Mappus-gau

Die neue grün-rote Landesregierung in BaWü wird es nicht leicht haben in den kommenden fünf Jahren. Ihre Anhänger und Wähler erwarten nun mehr denn je, dass Politik sich wieder am Willen der Wähler orientiert. Nagelprobe wird der Umgang mit dem Atomkraft-Ausstieg werden, abhängig zwar auch von den Entscheidungen in Berlin, aber finanziell schwer belastet durch den Aktienkauf der zukünftig immer unrentableren EnBW durch Stefan Mappus vor wenigen Wochen. Nicht zuletzt stehen sich SPD und Grüne bei Stuttgart 21 derzeit noch gegensätzlich gegenüber.

Die Gegner der neuen Landesregierung werden nichts unversucht lassen, ein Scheitern des Neuen herbei zu reden. Es wird nicht lange dauern, bis nach dem Wahlhype die Ernüchterung des Alltags einzieht mit all seinen Einzelsorgen. Aber die neue Landesregierung kann es schaffen, das sei ihr gewünscht – es wird leichter, wenn sich dieser neue Wind über die ganze Republik ausbreitet.

Gesiegt hat auf jeden Fall die Demokratie! Politiker werden hoffentlich nicht mehr gewählt, wenn sie sich statt mit dem Wählerauftrag lieber mit sich selbst oder ihrer Lobby beschäftigen. Wir Bürger können auch anders! Demokratie muss sich wieder lohnen, unsere Meinungen müssen wieder stärker Gehör finden und die Politik muss wieder erkennen, dass sie auch noch nach der Legislatur am Geschick ihrer Entscheidungen gemessen wird. Nicht weniger wird seit diesem Sonntag der Maßstab sein.

Insofern waren Baden-Württemberg und Stefan Mappus nur der Anfang – nach der Wahl ist vor der Wahl und wir bleiben weiter wachsam und mündig!

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